Luftreinhalteplanung & Dieselfahrverbote - Entwicklungen in Rechtssprechung & Gesetzgebung

Vortrag von Prof. Dr. Rainald Enders (Hochschule Trier, Umwelt-Campus Birkenfeld) im Rahmen der Vortragsreihe KlimaKrise KlimaSchutz im Filmhaus Saarbrücken.

Dieselfahrverbote für Straßenabschnitte oder Umweltzonen in Innenstädten werfen neben hohen politischen Wellen auch eine Reihe von Rechtsfragen auf.
Der Vortrag beleuchtet die seit den Grundsatzentscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts aus Februar 2018 ergangene verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung sowie die hierdurch veranlassten Gesetzesänderungen. Europarechtskonformität u. Verhältnismäßigkeit der bisher gefundenen Lösungen sind rechtlich komplex und noch nicht abschließend geklärt; die Thematik ist und bleibt spannend.