Patentverwertungsstrategie der Hochschule Trier

Die Forschenden der Hochschule Trier schaffen technische Innovationen, die sich unter anderem in den zahlreichen Patentanmeldungen widerspiegeln. Um transparente Rahmenbedingungen für die Verwertung von Patenten zu schaffen und geistiges Eigentum zu schützen, hat die Hochschule Trier eine Patentverwertungsstrategie entwickelt:

Präambel

Die Hochschule Trier betreibt angewandte Forschung und Entwicklung und ist stolz auf ihr Innovationspotenzial. Ergebnisse und Technologien aus Hochschulen liefern neue Erkenntnisse mit einem volkswirtschaftlichen Mehrwert. Es ist ausdrückliches Ziel der Hochschule Trier, den Innovationsgeist zu fördern, die Resultate zu schützen und auch finanziell zu verwerten. Die Kooperationen mit externen Partnern aus Wissenschaft und Wirtschaft sollen durch den zielgerichteten Umgang mit Forschungsergebnissen gefördert werden. Die vorliegende Patentverwertungsstrategie soll durch transparente Rahmenbedingungen für den Umgang mit geistigem Eigentum eine Berücksichtigung der Interessen aller Beteiligten schaffen.

1. Ziele der Patentverwertungsstrategie

Die Patentverwertungsstrategie der Hochschule Trier ist durch folgende Zielsetzungen gekennzeichnet:

  • Schaffung einer Erfindungskultur an der Hochschule Trier,
  • effektive Nutzung des Wissens unserer Hochschule Trier für die Gesellschaft,
  • Förderung von Ausgründungen aus der Wissenschaft (Spin-Offs und Start-Ups) auf der Basis der Verwertung von Forschungsergebnissen,
  • Schutz von innovativem Wissen und Innovationspotenzial,
  • Stärkung der Reputation der Hochschule Trier sowie Verbesserung der internationalen Sichtbarkeit,
  • Erzielung von Einnahmen aus der Verwertung von Schutzrechten zur Förderung der Forschung an unserer Hochschule Trier.

Die Hochschule Trier strebt an, verwertbare Erfindungen ihrer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler selbst als Patent anzumelden. Dies gilt auch für Erfindungen, die im Rahmen von Kooperationsprojekten gemacht werden. Bei Erfindungen im Rahmen von Kooperationen stehen jedem Kooperationspartner grundsätzlich diejenigen Arbeitsergebnisse zu, die das eigene Personal geschaffen hat. Beabsichtigt einer der Kooperationspartner Ergebnisse direkt zu verwerten, so kann die Hochschule Trier ihm eine Option auf oder ein Vorkaufsrecht an den Schutzrechten zu marktüblichen Konditionen anbieten. Dies gilt auch für evtl. von der Hochschule Trier eingebrachte Altrechte. Entsprechende Regelungen sind in die Kooperationsverträge aufzunehmen. Wird ein solches Kooperationsprojekt von dritter Seite gefördert, so werden die Richtlinien der Förderinstitution angemessen berücksichtigt.

Die Hochschule Trier ist bestrebt, Studierende bei der Durchführung von Semesterprojekten mit externen Partnern über ihre Urheberrechte für eine eventuelle weitere Verwertung ihrer Ergebnisse aufzuklären. Sollten anwendungsbezogene Semesterprojekte angeboten werden, haben Studierende grundsätzlich die Wahl für ein „freies Projekt“.

Dementsprechend richtet sich die Patentverwertungsstrategie an

  • alle Mitglieder und Angehörige der Hochschule Trier sowie
  • externe Kooperationspartner.

Bei der Verwertung von geschützten Forschungsergebnissen sind die nachfolgenden Grundsätze zu beachten:

  • Die Hochschule Trier ist der Freiheit von Wissenschaft und Forschung verpflichtet. Zum Forschungsspektrum der Hochschule Trier gehören dabei sowohl Grundlagenforschung als auch anwendungsorientierte Forschung.
  • Publikationsfreiheit sowie der Einsatz von Forschungsergebnissen in Forschung und Lehre haben einen hohen Stellenwert für die Hochschule Trier.
  • Verträge, die der unentgeltlichen wissenschaftlichen Nutzung eigener Forschungsergebnisse in Forschung und Lehre entgegenstehen sind ausgeschlossen.
  • Publikationspflichten im Rahmen von Abschlussarbeiten/Dissertationen müssen besonders beachtet werden.
  • Bei der Verwertung von Patenten, z.B. über Patentlizenzen, müssen markübliche Bedingungen ausgehandelt werden (Unionsrahmen für staatliche Beihilfen zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation).
2. Maßnahmen zur Erreichung der Ziele der Patentverwertungsstrategie

Um die oben genannten Ziele zu erreichen, strebt die Hochschule Trier die Durchführung der folgenden Maßnahmen, insbesondere die Schaffung von Anreizen an:

  • Schaffung einer patentfreundlichen Hochschulkultur,
  • Schaffung einer zentralen Anlaufstelle für Fragen zur Patentverwertung und damit verbundener rechtlicher Aspekte,
  • Information, Sensibilisierung und Beratung aller Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler im Hinblick auf die mögliche Verwertung ihrer Forschungsergebnisse,
  • Berücksichtigung von Patentanmeldungen als besondere Leistungsbezüge, bspw. bei W-Besoldungen,
  • Berücksichtigung von Patentanmeldungen für die Reduktion des Lehrdeputats und
  • öffentliche Kommunikation der Patente bzw. Patentanmeldungen sowie aktive Patentverwertungsinitiative
3. Verfahren im Umgang mit Erfindungsmeldungen

3.1 Meldepflicht

Nach § 5 des Arbeitnehmererfindungsgesetzes (ArbNErfG) ist jeder Arbeitnehmer/ jede Arbeitnehmerin, der/ die eine Erfindung gemacht hat, verpflichtet, „sie unverzüglich dem Arbeitgeber gesondert in Textform zu melden und hierbei kenntlich zu machen, dass es sich um die Meldung einer Erfindung handelt."

Die Erfindungsmeldung soll über das Präsidialbüro der Hochschule Trier an die Hochschulleitung erfolgen.

3.2. Zusammenarbeit mit einer Patentverwertungsagentur

Für die Patentanmeldung und -verwertung arbeitet die Hochschule Trier mit einer Patentverwertungsagentur (PVA) ihrer Wahl zusammen. Nach Eingang einer Erfindungsmeldung prüft die Hochschule Trier gemeinsam mit der PVA auf Patentfähigkeit und Verwertungsaussichten.

3.3 Entscheidung über die Inanspruchnahme

Die Hochschule Trier wird aussichtsreiche Erfindungen ihrer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in der Regel in Anspruch nehmen.

Die mögliche Freigabe einer Erfindung obliegt der Hochschulleitung. Mögliche Gründe für eine Freigabe sind geringe wirtschaftliche Verwertungsaussichten, unverhältnismäßige Kosten für die Patentierung oder geringe Aussichten auf Patenterteilung. Entscheidet sich die Hochschule Trier, die Erfindung in Anspruch zu nehmen, so wird sie eine Patentanmeldung in Zusammenarbeit mit der PVA betreiben.

Die Hochschule Trier trägt die Patentierungskosten, inklusive der Gebühren für die patentanwaltlichen Tätigkeiten und nimmt hierzu ggf. öffentliche Fördermittel in Anspruch. Die Vergütung der Erfinder erfolgt nach den Bestimmungen des Arbeitnehmererfindergesetzes (z. Zt. 30% der Verwertungserlöse).

Für den Fall, dass die Hochschule Trier die angezeigte Erfindung nicht zum Patent anmelden oder eine erfolgte Patentanmeldung nicht aufrecht erhalten will, wird diese unverzüglich an den Erfinder/ die Erfinder freigegeben.

3.4 Patentverwertung

Die Verwertung kann grundsätzlich erfolgen durch Lizenzierung, Verkauf oder Ausgründung. Hierbei sind marktübliche Entgelte zu vereinbaren, was ggf. durch entsprechende Preisabfragen oder Angebote sichergestellt werden kann. Dies führt zu einer angemessenen Vergütung für den/die Rechteinhaber. Bei der Verwertung stehen weniger kurzfristige Rückflüsse als vielmehr eine angemessene Beteiligung des Rechteinhabers an Umsätzen mit erfindungsgemäßen Produkten oder Verfahren im Vordergrund.

Verwertungsaktivitäten sollen nach der Anmeldung eines Patents grundsätzlich zeitnah beginnen. Bei der Verwertung von Patenten achtet die Hochschule Trier darauf, dass ihre Handlungsfreiheit im Umfeld der Erfindung möglichst wenig eingeschränkt wird. Die Rechte der Erfinder gemäß §42, Abs. 3, ArbNErfG sind zu wahren.

4. Unternehmensgründung/Ausgründung aus der Wissenschaft

Die Hochschule Trier unterstützt die Ausgründung aus der Wissenschaft und damit die Schaffung von innovativen Arbeitsplätzen in der Region. Die Hochschule Trier setzt ihre Patente auch zur Unterstützung von Ausgründungen ein. Falls ein Hochschullehrer oder eine Hochschullehrerin eine Ausgründung auf Basis einer Erfindung plant, so wird dies – sofern ein tragfähiges Geschäftsmodell vorliegt – in der Verwertungsstrategie der Hochschule Trier bevorzugt berücksichtigt.

5. Sonderfälle der Verwertung, wie bspw. Computersoftware

Sonderfälle der Verwertung sollen individuell und nach Rücksprache mit der PVA behandelt werden. Die Patentanmeldung von Computersoftware ist in Deutschland schwierig. Die Hochschule Trier ist bestrebt, die Verwertung von Software analog zu Erfindungen zu behandeln. Softwareentwickler haben keinen Vergütungsanspruch nach dem ArbNErfG. Aus Motivationsgründen strebt die Hochschule Trier jedoch an, in Analogie zum ArbNErfG zu verfahren.

Herausgeber

Der Präsident der Hochschule Trier

Trier, im April 2016