Zugriffspfad / Path

  1. Home
  2. Hochschulein...
  3. Gleichstellu...
  4. Informatione...
  5. Mit Familie ...
  6. Pflege von A...
  7. Unterhaltspflicht von Kindern pflegebedürftiger Eltern

Hauptnavigation / Main Navigation

Unterhaltspflicht von Kindern pflegebedürftiger Eltern

Das BGB sieht in §1601 eine Unterhaltspflicht für Verwandte in gerader Linie vor. Das heißt, dass Eltern für ihre Kinder unterhaltspflichtig sind, aber umgekehrt auch Kinder ihre Eltern versorgen müssen.

Pflegebedürftige Eltern bezahlen zunächst die entstehenden Pflegekosten aus ihren eigenen Einkünften. Das bedeutet, dass die Eltern alle eigenen Vermögenswerte aufbrauchen müssen (bis auf ein „Schonvermögen“ in Höhe von 2.000 - 2.500 €). Sollte nur ein Ehegatte im Heim untergebracht sein, der/die andere aber noch im gemeinsamen Eigenheim leben, gelten gesonderte Regelungen. Haben die Eltern ihr Vermögen vorher verschenkt und liegt diese Schenkung nicht länger als zehn Jahre zurück, muss diese Schenkung – sofern möglich – zurückgefordert werden.

Sollten die eigenen Einkünfte und das Vermögen der Eltern nicht ausreichen um die Pflegekosten zu decken, können die Eltern Unterstützung durch das Sozialamt beantragen. Dieses prüft zunächst die Leistungsfähigkeit der Kinder. Wird befunden, dass die Kinder finanziell in der Lage sind ihre Eltern zu unterstützen, wird der Unterhaltsanspruch der Eltern nach ihrem aktuellen Lebensbedarf ermittelt. Bei einem Heimaufenthalt z.B. setzt sich dieser aus ungedeckten Heimkosten sowie einem Taschengeld (mind. 100 € im Monat) zusammen. Diese Kosten werden nach dem jeweiligem Einkommen der Kinder anteilig von diesen getragen. Wie genau sich der Unterhaltsanspruch berechnet und wie die Leistungsfähigkeit der Kinder bestimmt wird, erfahren Sie bei Ihrem zuständigen Amt für soziale Angelegenheiten.

Falls dies immer noch nicht ausreicht um die Pflegekosten zu decken, gibt es zwei Finanzierungshilfen von staatlicher Seite. Die erste ist die Grundsicherung im Alter. Diese ist nicht an eine Pflegebedürftigkeit gebunden und kann von jedem/r beansprucht werden, der/die das 65. Lebensjahr vollendet hat und nicht mehr erwerbstätig ist. Die zweite Leistung, die beansprucht werden kann, ist die Sozialhilfe für Pflegebedürftige. 

Sozialhilfe für Pflegebedürftige

Die Pflegeversicherung kann nur eine Grundabsicherung leisten. Tritt der Fall ein, dass die Pflegekosten nicht durch diese Grundabsicherung abgedeckten werden (nicht vom Vermögen des/r Pflegebedürftigen und auch nicht oder nur teilweise von unterhaltspflichtigen oder leistungsfähigen Angehörigen, wie Ehepartner/in oder leibliche Kindern), übernimmt die Sozialhilfe die noch verbleibenden Kosten für stationäre als auch für ambulante Pflege.

Sollte der/die Pflegebedürftige in einem Pflegeheim leben, so übernimmt die Sozialhilfe auch die Kosten für Unterkunft und Verpflegung sowie die Investitionskosten des Pflegeheims, die von der Pflegeversicherung nicht übernommen werden. Es wird ein monatlicher Barbetrag für den Alltagsbedarf, der vom Pflegeheim nicht gestellt wird, überwiesen.

Sarah Ulbert, 22. Juli 2014

 

Weitere Informationen:


Weitere Informationen bei Ihrem
zuständigen Sozialamt